Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung - Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Die Europäische Kommission hat die staatlichen Beihilfen für energieintensive Industrien ausgeweitet, die Förderhöhe angehoben und den Kreis der Begünstigten erweitert. Die Maßnahme ist Teil der laufenden Bemühungen, die Industrie-Stromkosten zu senken und die wirtschaftliche Erholung zu stärken. Besonders profitieren wird dabei Rheinland-Pfalz.

Nach den neuen Regelungen steigt für Branchen, die bereits Unterstützung erhalten – etwa die Stahl- und Chemieindustrie –, der Anteil der förderfähigen Stromkosten von 75 auf 80 Prozent. Mit dieser Anpassung soll die finanzielle Belastung für Hersteller gemildert werden, die unter hohen Energiekosten ächzen.

Ab 2026 kommen weitere Sektoren in den Genuss von Strompreisausgleichszahlungen. Neu aufgenommen wurden die organische Chemie, die Glasherstellung und die Produktion von Batteriezellen. Die Erweiterung spiegelt das Bestreben wider, Schlüsselsektoren der regionalen Wirtschaft gezielt zu fördern. Ministerpräsident Alexander Schweitzer bezeichnete die Entscheidung als „Meilenstein“ im Kampf für günstigeren Industriestrom und ein „positives Signal für den wirtschaftlichen Aufschwung im neuen Jahr“. Die Europäische Kommission unter der Führung von Präsidentin Ursula von der Leyen, die seit 2019 im Amt ist, billigte die Ausweitung – ob sie persönlich in die Endentscheidung eingebunden war, blieb jedoch unbestätigt.

Die Änderungen treten 2026 in Kraft und bringen energieintensiven Branchen eine breitere Entlastung. Mehr Unternehmen in Rheinland-Pfalz können dann von gesenkten Stromkosten profitieren, was die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie stärken könnte. Die Kurskorrektur folgt anhaltendem Druck regionaler Spitzenpolitiker, die Produktionskosten zu drücken.