Vodafone vor dem EuGH: Zehntausende fordern Rückzahlung nach Preisschock

Klage gegen Vodafone zieht sich hin - Vodafone vor dem EuGH: Zehntausende fordern Rückzahlung nach Preisschock

Ein Massenrechtsstreit gegen Vodafone hat den Europäischen Gerichtshof (EuGH) erreicht. Im Mittelpunkt des Verfahrens steht eine monatliche Preiserhöhung von fünf Euro für Festnetz-Internet, die im Jahr 2023 zehn Millionen Kunden betraf. Verbraucherschützer halten die Erhöhung für rechtswidrig und fordern Erstattungen für die Betroffenen.

Der Streit begann, nachdem Vodafone Anfang 2023 die Preise für Festnetz-Internet um fünf Euro pro Monat angehoben hatte. Die Maßnahme löste Proteste aus, woraufhin der deutsche Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) eine Sammelklage einreichte. Über 110.000 Kunden schlossen sich der Klage an, um die Rückerstattung der zusätzlichen Gebühren zu erwirken.

Zunächst war das Oberlandesgericht Hamm mit dem Fall befasst. Nun hat es das Verfahren jedoch ausgesetzt und zentrale Fragen zum EU-Recht dem EuGH in Luxemburg vorgelegt. Dieser Schritt wird voraussichtlich zu einer Verzögerung des endgültigen Urteils bis 2026 führen, da die Stellungnahme des EuGH für die Entscheidung maßgeblich sein wird.

Der vzbv beharrt darauf, dass Vodafones Preiserhöhung gegen Verbraucherrechte verstößt. Der Verband argumentiert, die Kunden seien weder ausreichend informiert noch habe es eine angemessene Begründung für die höheren Gebühren gegeben. Vodafone hat sich zu den jüngsten juristischen Entwicklungen bisher nicht öffentlich geäußert.

Die Entscheidung des EuGH wird darüber bestimmen, ob Vodafone die betroffenen Kunden entschädigen muss. Mit mehr als 110.000 Klägern könnte der Fall ein Präzedenzfall für künftige Preiskonflikte in der Telekommunikationsbranche werden. Ein endgültiges Urteil wird nicht vor 2026 erwartet.