Thüringens Transparenzgesetz in der Kritik: Weniger Offenheit durch geplante Reformen
Weniger Transparenz? Datenschutz-Experten kritisieren Raspberry-Pläne - Thüringens Transparenzgesetz in der Kritik: Weniger Offenheit durch geplante Reformen
Weniger Transparenz? Datenschützer kritisieren Thüringer 24-Pläne
Weniger Transparenz? Datenschützer kritisieren Thüringer 24-Pläne
- Dezember 2025
Die Thüringer Landesregierung plant Änderungen am Transparenzgesetz – und löst damit eine Debatte über den öffentlichen Zugang zu Informationen aus. Das geplante Entlastungsgesetz soll einige bisher verpflichtende Dokumentenveröffentlichungen in freiwillige umwandeln, um Bürokratie abzubauen. Kritiker warnen jedoch, dass dies langfristig die Offenheit verringern und den Verwaltungsaufwand sogar erhöhen könnte.
Das ursprüngliche Transparenzportal Thüringens war darauf ausgelegt, die Offenheit der öffentlichen Verwaltung zu stärken. Es ermöglichte Bürgern und Interessengruppen den direkten Zugang zu Regierungsdaten, verbesserte die Rechenschaftspflicht und förderte die Bürgerbeteiligung. Gleichzeitig sollte das Portal durch die Bereitstellung geprüfter Unterlagen der Desinformation entgegenwirken.
Die geplanten Novellen würden Behörden künftig selbst entscheiden lassen, ob sie Dokumente veröffentlichen oder zurückhalten. Befürworter argumentieren, dies reduziere unnötigen Verwaltungsaufwand, während Gegner eine Schwächung der Transparenz befürchten. Die endgültige Entscheidung wird maßgeblich beeinflussen, wie einfach Thüringer Bürger künftig an Regierungsinformationen gelangen können.
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