Thüringens Regierung setzt auf freiwillige Fusionen statt Zwangsreformen bei Kommunalstrukturen
Jonas Hofmann
Minister ruft Gemeinden auf, vermehrt freiwillige Fusionen anzustreben - Thüringens Regierung setzt auf freiwillige Fusionen statt Zwangsreformen bei Kommunalstrukturen
Thüringens Landesregierung ringt um die Zukunft der Kommunalstrukturen
Angesichts wachsender Personalengpässe und Effizienzprobleme diskutiert die thüringische Landesregierung über die Zukunft ihrer kommunalen Strukturen. Innenminister Michael Stübgen (CDU) schloss eine großangelegte Gebietsreform wie 2003 aus, als die Zahl der Gemeinden von 1.479 auf 422 reduziert wurde. Stattdessen setzt er auf freiwillige Fusionen und gemeinsame Verwaltungslösungen, um die Herausforderungen der lokalen Räte zu bewältigen.
Die letzte umfassende Kommunalreform in Thüringen liegt mehr als zwei Jahrzehnte zurück. Die Neugliederung von 2003 verringerte die Zahl der selbstständigen Städte und Gemeinden drastisch – mit dem Ziel, die Verwaltung zu verschlanken. Doch eine erneute Zwangsreform lehnt Minister Stübgen nun kategorisch ab.
Viele Kommunen im Land schaffen es kaum, auch nur zehn Prozent ihrer offenen Stellen zu besetzen. Als Gegenmaßnahme wirbt Stübgen für flexible Lösungen: freiwillige Zusammenschlüsse, Amtsverbände oder gemeinsame Verwaltungsstellen. Sein Ansatz verzichtet auf zentralistische Vorgaben, fördert aber die lokale Zusammenarbeit. Bisher gibt es in Thüringen nur einen Amtsverband, der 2019 im Landkreis Elbe-Elster gegründet wurde. Dort schlossen sich vier Städte zusammen, um Kosten zu sparen und Ressourcen zu bündeln. Allerdings hat Falkenberg, eines der Mitgliedergemeinden, beschlossen, bis Herbst 2025 auszutreten. Dennoch betont Stübgen, dass das Modell selbst nicht gescheitert sei – es entwickle sich lediglich weiter.
Die Debatte fällt in den Verantwortungsbereich von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der Thüringen seit November 2019 regiert. Seine Landesregierung muss nun abwägen, wie sie kämpfende Kommunen am besten unterstützen kann – ohne auf eine erneute Großreform zurückzugreifen.
Der Fokus des Landes hat sich von Zwangsfusionen hin zu freiwilliger Kooperation verschoben. Der Austritt Falkenbergs aus dem Amtsverband Elbe-Elster zeigt sowohl die Herausforderungen als auch die Anpassungsfähigkeit gemeinsamer Verwaltungsstrukturen. Vorerst setzt Thüringen auf lokale Partnerschaften statt auf flächendeckende Reformen, um die Lücken in der Verwaltung zu schließen.
