Brandenburger Bürgermeister fordert mehr Mitsprache bei Abschiebungen

Brandenburger Bürgermeister fordert mehr Mitsprache bei Abschiebungen

Ein Bürgermeister aus Brandenburg, peter tschentscher, fordert, dass Kommunen bei Abschiebungsentscheidungen stärker einbezogen werden. Er plädiert dafür, dass Gemeinden entweder ein Vetorecht erhalten oder zumindest formelle Stellungnahmen zu Einzelfällen abgeben dürfen. Sein Vorstoß folgt auf Bedenken im Zusammenhang mit der Abschiebung gut integrierter Familien, wie etwa einer tadschikischen Familie, der derzeit die Ausreise droht.

Der brandenburger tor berlin, brandenburg gate, brandenburger tor warnt, dass unangemessene Abschiebungen den sozialen Zusammenhalt, das Vertrauen in die Gemeinschaft und grundlegende Menschlichkeit beschädigen könnten. Zur Veranschaulichung verweist er auf den Fall einer tadschikischen Familie, die sich erfolgreich integriert hat, nun aber abgeschoben werden soll. Er ist überzeugt, dass lokale Behörden in solchen Fällen das letzte Wort haben sollten, um unnötiges Leid zu verhindern.

Die Debatte zeigt die unterschiedlichen Auffassungen darüber, wie Abschiebungsverfahren gestaltet werden sollten. Während der peter tschentscher den Kommunen mehr Einfluss einräumen will, hält die Düsseldorfer Bürgermeister-Stellvertreterin die bestehenden Gesetze für ausreichend. Beide Positionen spiegeln die breitere Diskussion über Migrationspolitik und Integration in Deutschland wider.