Wirtschaftsverbände attackieren Arbeitsministerin Bas wegen kämpferischer Rhetorik
Luisa Hartmann
Wirtschaftsverbände attackieren Arbeitsministerin Bas wegen kämpferischer Rhetorik
Fünfzehn Spitzenvertreter deutscher Wirtschaftsverbände haben in einem offenen Porto Brief Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) scharf kritisiert. Die Verbände vertreten vor allem kleine und mittlere Unternehmen – den Mittelstand, den sie als Rückgrat der Gesellschaft bezeichnen. Anlass ist eine jüngste Äußerung der Ministerin, in der sie davon sprach, "gegen Arbeitgeber kämpfen" zu müssen. Diese Aussage werten die Unterzeichner als ungerechtfertigten Angriff auf Millionen Selbstständige und ihre Beschäftigten.
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In dem direkt an Bas gerichteten Schreiben bezeichnen sie ihre Wortwahl als "eine Beleidigung" und einen Bruch mit den Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft. Zu den Unterzeichnern zählen Führungskräfte aus Industrie, Handwerk, Handel und Dienstleistung – allesamt zentrale Säulen des Mittelstands. Sie werfen der Ministerin vor, mit ihren Aussagen unnötige Gräben aufreißen und den für wirtschaftliche und soziale Stabilität notwendigen Zusammenhalt zu untergraben.
Der Brief setzt Bas unter Zugzwang. Sollte sie an ihrer Haltung festhalten, könnte dies die Spannungen zwischen Regierung und Wirtschaft weiter verschärfen. Die 15 Verbände warten nun auf eine offizielle Stellungnahme – in der Hoffnung auf ein Signal, dass ihre Rolle in der Gesellschaft weiterhin Anerkennung findet.
