Thüringen will Richter länger im Amt halten – Notlösung gegen Personalmangel
Jonas Hofmann
BSW-Fraktion: Längere Dienstzeit für Richter - Thüringen will Richter länger im Amt halten – Notlösung gegen Personalmangel
Thüringens Justiz steht vor einem Personalnotstand – nun gibt es einen neuen Vorstoß, um erfahrene Richter im Amt zu halten. Die BSW-Landtagsfraktion hat Pläne angekündigt, das Richtergesetz zu ändern, damit einige Richter über die bisherige Altersgrenze von 67 Jahren hinaus arbeiten können.
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Der Vorstoß erfolgt, nachdem die AfD-Fraktion im Landtag die Wiederberufungen im Richterwahlausschuss blockiert hatte. Diese Blockade erschwerte die Besetzung von Richterstellen und führte zu Forderungen nach längeren Dienstzeiten. Die BSW-Fraktion will nun im frühen Frühjahr einen Gesetzesentwurf einbringen.
Sollte die Reform verabschiedet werden, könnte sie eine kurzfristige Lösung für die Personalengpässe in Thüringens Justiz bieten. Der Plan ist Teil übergeordneter Bemühungen in ganz Deutschland, ähnliche Herausforderungen im Rechtssystem zu bewältigen. Die BSW-Fraktion wird den Gesetzentwurf in den kommenden Monaten vorlegen.
