Merz rudert zurück: Was er mit „Stadtbild“-Äußerung wirklich meinte

Friedrich Merz gibt Missverständnis in 'Stadtbild'-Bemerkung zu - Merz rudert zurück: Was er mit „Stadtbild“-Äußerung wirklich meinte

Friedrich Merz räumt Missverständnis bei "Stadtbild"-Äußerung ein

Friedrich Merz räumt Missverständnis bei "Stadtbild"-Äußerung ein

Friedrich Merz räumt Missverständnis bei "Stadtbild"-Äußerung ein

1. Dezember 2025, 20:22 Uhr

Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine umstrittenen Aussagen zu Migration und städtischem Verfall vom vergangenen Oktober präzisiert. Ursprünglich auf Kritik gestoßen, erklärte er später, seine Bemerkungen hätten sich auf Migrantinnen und Migranten ohne dauerhaften Aufenthaltstitel, Arbeitsverweigerer oder solche bezogen, die sich nicht integrieren wollten. Seine Äußerungen fielen in eine Phase intensiver Debatten über die deutsche Migrationspolitik und deren Auswirkungen auf die Städte.

Merz räumte zudem ein, dass einige deutsche Städte "in vollständigen Verfall" gerieten – eine Entwicklung, die er direkt mit den von ihm beobachteten migrationsbedingten Herausforderungen verknüpfte.

Der Streit hatte im Oktober begonnen, als Merz behauptete, die Regierung arbeite an der Aufarbeitung vergangener Fehler in der Migrationspolitik und verwies dabei auf sichtbare Probleme im "Stadtbild". Kritiker forderten konkretere Aussagen, doch zunächst blieb er vage. Später konkretisierte er, dass es ihm um Migranten gehe, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus besitzen, der Arbeit ausweichen oder deutsche Gesetze und Integrationsbemühungen ablehnen.

Gleichzeitig betonte Merz, dass Deutschland nach wie vor auf Zuwanderung angewiesen sei – insbesondere in systemrelevanten Bereichen wie Gesundheitswesen und Pflege. Er würdigte die Leistungen von Migrantinnen und Migranten in diesen Sektoren und forderte eine sachlichere Debatte. Zugleich bekräftigte er eine harte Linie: Wer in Deutschland lebe, müsse sich an die Regeln halten – anderenfalls müsse er das Land verlassen.

Merz verwies darauf, dass Innenministerin Nancy Faeser Abschiebungen "in großem Stil" beschleunige. Zwar gab er zu, dass seine ursprünglichen Aussagen missverstanden werden konnten, doch beharrte er darauf, dass seine Absicht für diejenigen klar gewesen sei, die "sie gutgläubig zu verstehen versucht" hätten. Er räumte ein, seine Position hätte früher erläutert werden müssen, um Verwirrung zu vermeiden.

Die Diskussion reiht sich in eine ähnliche rhetorische Schärfe ein wie die des französischen Politikers Éric Zemmour, der im Oktober die Ausweisung von Muslimen aus Frankreich und Europa gefordert hatte. Zemmour argumentierte, der Islam stehe im Widerspruch zu europäischen demokratischen Werten, und lehnte den Bau großer Moscheen in Städten ab, da diese das Stadtbild störten. Seine Forderungen – wie auch die von Merz – zielten auf strengere Integrationsauflagen für Migranten ab.

Merz’ Klarstellung erfolgt zu einer Zeit, in der Deutschland weiterhin mit den Folgen seiner Migrationspolitik und deren Auswirkungen auf die Städte ringt. Seine Aussagen spiegeln die anhaltenden Spannungen zwischen dem Bedarf an ausländischen Arbeitskräften und den Sorgen um gelingende Integration wider. Gleichzeitig deutet der gouvernementale Kurs auf beschleunigte Abschiebungen auf eine verschärfte Durchsetzungspraxis hin.

Die Äußerungen des Kanzlers stehen zudem im Kontext einer europäischen Debatte, in der Politiker wie Zemmour für härtere Maßnahmen gegen nicht integrierbare Migranten plädieren.