Manuela Schwesig bleibt an der Spitze des Vermittlungsausschusses

Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses - Manuela Schwesig bleibt an der Spitze des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig ist als Vorsitzende des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat wiedergewählt worden. Sie wird die Leitung weiterhin gemeinsam mit Hendrik Hoppenstedt ausüben, der als ihr stellvertretender Vorsitzender fungiert. Beide bekleiden ihre Ämter bereits seit vier Jahren und steuern die Verhandlungen zwischen den beiden gesetzgebenden Körperschaften Deutschlands.

Der Vermittlungsausschuss spielt eine zentrale Rolle bei der Schlichtung von Konflikten, wenn der Bundesrat Gesetze ablehnt, die vom Bundestag beschlossen wurden. Seine Aufgabe besteht darin, Kompromisse zwischen den beiden Kammern zu vermitteln.

Schwesig, die Mecklenburg-Vorpommern vertritt, übernahm den Vorsitz erstmals im Oktober 2021. Hoppenstedt aus Niedersachsen stieg im November 2023 als ihr Stellvertreter ein. Gemeinsam führten sie den Ausschuss durch die Legislaturperiode 2021 bis 2025.

Ihre Wiederwahl sichert Kontinuität in der Bewältigung von Streitfragen zwischen Bund und Ländern. Trotz unterschiedlicher politischer Herkunft – Schwesig von der SPD, Hoppenstedt von der CDU – arbeiteten sie stets an gemeinsamen Lösungen.

Die Führungsspitze des Ausschusses bleibt unverändert: Schwesig und Hoppenstedt behalten ihre Positionen. Ihre Erfahrung wird weiterhin entscheidend sein, um zwischen Bundestag und Bundesrat zu vermitteln. Die Entscheidung hält das bewährte Team für die anstehenden Gesetzesverhandlungen an der Spitze.