Kretschmer zieht positive Bilanz: Ein Jahr Minderheitsregierung in Sachsen

Kretschmer: Regierung auf dem richtigen Kurs - Opposition kritisch - Kretschmer zieht positive Bilanz: Ein Jahr Minderheitsregierung in Sachsen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat seine Minderheitsregierung nach einem Jahr im Amt positiv bilanziert. Die Koalition aus CDU und SPD, die im Dezember 2023 gebildet wurde, übernahm am 1. Januar 2024 die Regierungsgeschäfte – nach gescheiterten Verhandlungen mit der BSW-Partei. Kretschmer hob zwar Erfolge hervor, räumte aber ein, dass es Forderungen nach Anpassungen im Konsultationsprozess gebe.

CDU und SPD hatten sich nach dem Scheitern früherer Koalitionsgespräche zu einer Minderheitsregierung zusammengeschlossen. Seit Amtsantritt stützt sich die Regierung auf ein Konsultationsmodell, um mit den Oppositionsparteien zusammenzuarbeiten. Kretschmer bezeichnete dieses System als wirksam und verwies auf Erfolge wie die Standortsicherung von Volkswagen in Sachsen und die Reduzierung ausgefallener Schulstunden.

Die sächsische Minderheitsregierung hat ihr erstes Regierungsjahr mit einer Mischung aus Erfolgen und Kritik hinter sich gebracht. Während Kretschmer und Innenministerin Köpping die Fortschritte verteidigen, drängen die Oppositionsparteien weiterhin auf Veränderungen. Im Fokus der nächsten Schritte werden voraussichtlich die Verbesserung der Zusammenarbeit und die Bearbeitung von Effizienzbedenken stehen.