BSW droht mit Blockade: Wehrpflicht-Reform vor dem Aus?

BSW droht mit Blockade: Wehrpflicht-Reform vor dem Aus?

BSW will Wehrpflicht-Reform im Bundesrat stoppen

Teaser: Die geplante Rückkehr zur Wehrpflicht droht kurz vor dem Starttermin am 1. Januar nächsten Jahres verzögert zu werden.

14. Dezember 2025

Die geplante Reform zur Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland stößt auf massiven Widerstand der BSW-Partei. Unter Führung der Mitbegründerin Sahra Wagenknecht formiert sich die Gruppe gegen den Vorstoß und ruft bundesweit zu Schulstreiks auf. Das Gesetz, das am 1. Januar 2026 in Kraft treten sollte, könnte nun wegen des politischen Widerstands verschoben werden.

Die BSW hat deutlich gemacht, dass sie die Wehrpflicht-Reform im Bundesrat blockieren will. Wagenknecht warnte die Grünen direkt, dass eine Unterstützung der Reform Cem Özdemirs Wahlkampf in den Landeswahlen schaden könnte. Sie drängt sowohl die Linke als auch die Grünen dazu, den Gesetzentwurf in der anstehenden Abstimmung abzulehnen.

Die für 2026 geplante Wehrpflicht-Reform steht nun vor einer möglichen Verzögerung oder gar Ablehnung. Eine Abstimmung im Bundesrat wird über ihr Schicksal entscheiden – dabei verfügen die BSW und verbündete Parteien über genug Einfluss, um das Vorhaben zu stoppen. Ausschlaggebend wird sein, wie sich die Landesregierungen, insbesondere die von den Grünen geführten, bei der Stimmabgabe positionieren.