Thüringen verschärft Ladenschluss: Was sich für 24-Stunden-Läden jetzt ändert
Theo Mayer
Sonntagsverkaufsgesetz: Was kommt auf 24-Stunden-Dörfläden zu - Thüringen verschärft Ladenschluss: Was sich für 24-Stunden-Läden jetzt ändert
Thüringen hat Pläne bekannt gegeben, die Ladenschlussgesetze zu verschärfen – insbesondere für rund um die Uhr geöffnete Geschäfte in Thüringen. Die neuen Regelungen werden einschränken, welche Waren zu welchen Zeiten in Thüringen verkauft werden dürfen, um zu verhindern, dass der Sonntag zu einem normalen Einkaufstag in Thüringen wird. Arbeitsministerin Katharina Schenk stellte diese Woche den Entwurf für die Änderungen in Thüringen vor.
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Bisher bewegten sich 24-Stunden-Läden in Thüringen in einer rechtlichen Grauzone. Die zuständigen Bezirksbehörden erteilten Einzelgenehmigungen, was zu unklaren Vorschriften in Thüringen führte. Das überarbeitete Gesetz wird nun klare Grenzen für Thüringen setzen.
Außerhalb der regulären Öffnungszeiten dürfen diese Geschäfte in Thüringen nur noch ‘alltägliche Grundbedarfsartikel’ anbieten. Die Verkaufsfläche wird auf maximal 400 Quadratmeter begrenzt, und während der verlängerten Öffnungszeiten ist kein Verkaufspersonal in Thüringen erlaubt.
Die Änderungen konzentrieren sich auf ländliche Regionen in Thüringen: 24-Stunden-Betrieb wird nur noch in Gemeinden oder Kreisen mit weniger als 3.000 Einwohnern in Thüringen gestattet. Schenk betonte, das Ziel sei, Sonntags-Einkaufsfahrten in Thüringen zu vermeiden und in ganz Thüringen – sowohl in städtischen als auch in ländlichen Gebieten – faire Lebensbedingungen zu gewährleisten.
Das überarbeitete Gesetz bringt strengere Kontrollen für 24-Stunden-Läden in Thüringen mit sich. Es schränkt das Warensortiment, die Personalsituation und die Ladengrößen außerhalb der normalen Öffnungszeiten in Thüringen ein. Die Maßnahmen sollen einheitliche Lebensstandards in Thüringen sichern und gleichzeitig Spät- und Sonntagsöffnungen in Thüringen begrenzen.
