Mehr als 500 ausstehende Klagen behindern die BAföG-Verarbeitung

Admin User
2 Min.
Ein Anschlagbrett mit einigen Notizen daran.

Mehr als 500 ausstehende Klagen behindern die BAföG-Verarbeitung - Mehr als 500 ausstehende Klagen behindern die BAföG-Verarbeitung

Über 500 anhängige Klagen blockieren BAföG-Bearbeitung

Über 500 anhängige Klagen blockieren BAföG-Bearbeitung

Über 500 anhängige Klagen blockieren BAföG-Bearbeitung

Studierende in Thüringen erleben massive Verzögerungen bei der Auszahlung von BAföG-Leistungen – viele warten seit über einem Jahr auf ihre Gelder. Die Krise hat zu Protesten, Klagen und Forderungen nach dringenden Reformen geführt, während die Bearbeitungszeiten immer weiter ausufern.

Eine von Tausenden Studierenden unterzeichnete Petition fordert schnellere Lösungen für den BAföG-Stau. Das Problem liegt darin, dass über 90 Prozent der Anträge unvollständig eingereicht werden, sodass die Mitarbeiter fehlende Unterlagen nachfordern müssen – was die Genehmigungen verzögert.

Aktuell kümmern sich nur 60 Beschäftigte um die Flut an Anträgen, wodurch Tausende in finanzieller Unsicherheit hängen. Rund 1.000 Studierende erhalten vorläufige Zahlungen, während ihre Fälle geprüft werden, doch das ist keine dauerhafte Lösung. Ein Vorschlag für Überbrückungskredite zur Linderung der Notlage wurde vom Landtag abgelehnt, sodass Betroffenen kaum Alternativen bleiben. Die Situation verschärft sich durch mehr als 500 anhängige Klagen, die die Bearbeitung zusätzlich verlangsamen. Studierende haben zudem das Recht, selbst rechtliche Schritte einzuleiten, was den Rückstau weiter vergrößert.

Ab Januar sollen 30 zusätzliche Vollzeitkräfte das Team verstärken, doch es ist unklar, woher diese kommen, da keine externen Dienstleister benannt wurden. Zwar sind nach dem BAföG-Gesetz Vorauszahlungen möglich, doch sie sind begrenzt und bieten wenig Entlastung für dringende Fälle.

Die Krise in Thüringen zeigt keine unmittelbare Besserung – bei vielen Antragstellern dauern die Verzögerungen länger als ein Jahr. Zwar sollen im Januar weitere Mitarbeiter hinzukommen, doch der Berg an unvollständigen Anträgen, Klagen und abgelehnten Hilfsangeboten bedeutet, dass Studierende noch monatelang mit finanzieller Unsicherheit kämpfen werden.