Kennedy attackiert Deutschland wegen Corona-Strafverfahren gegen Ärzte und Patienten
Clara Hartmann
US-Außenminister kritisiert Deutschland wegen COVID-19-Verfahren - Kennedy attackiert Deutschland wegen Corona-Strafverfahren gegen Ärzte und Patienten
US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. kritisiert deutsche Regierung wegen Strafverfahren im Zusammenhang mit COVID-19-Regeln
Der US-amerikanische Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat die deutsche Regierung wegen strafrechtlicher Ermittlungen in Verbindung mit den COVID-19-Vorschriften scharf angegriffen. Im Mittelpunkt seiner Vorwürfe stehen Ärzte und Patienten, die wegen Ausnahmen von Impf- und Maskenpflichten juristisch belangt werden. Kennedy, eine umstrittene Figur im Kabinett von Donald Trump, warf Deutschland vor, die medizinische Freiheit auszuhebeln.
In einem Beitrag in den sozialen Medien behauptete Kennedy, dass über 1.000 deutsche Ärzte und tausende Patienten wegen der Ausstellung oder Inanspruchnahme von Befreiungen vom Maskentragen und von Impfungen strafrechtlich verfolgt würden. Konkrete Quellen nannte er nicht, sondern verwies lediglich auf nicht näher bezeichnete „Berichte aus Deutschland“. Gerichte in mehreren Bundesländern haben bereits Verfahren wegen gefälschter Impfpässe und betrügerischer ärztlicher Atteste bearbeitet.
Kennedy argumentierte, dass die deutsche Regierung die Patientenautonomie missachte und persönliche medizinische Entscheidungen einschränke. Die Kriminalisierung von Ärzten, die ihre Patienten berieten, verstoße gegen ein grundlegendes Prinzip freier Gesellschaften, so der Minister. Er forderte unter anderem die Wiedereinsetzung von Approbationen, die seiner Meinung nach zu Unrecht entzogen worden seien. Am Freitag richtete Kennedy einen Brief an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken, deren Nachnamen er in seinem Post fälschlicherweise als „Workin“ schrieb. Darin verlangte er ein sofortiges Ende der von ihm als „politisch motiviert“ bezeichneten Strafverfolgung. Seine Haltung spiegelt seine langjährige Skepsis gegenüber Impfungen und staatlichen Gesundheitsmaßnahmen wider.
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Kennedys Äußerungen lenken die Aufmerksamkeit auf die anhaltenden juristischen Auseinandersetzungen in Deutschland um Ausnahmen von den COVID-19-Regeln. Seine Vorwürfe unterstreichen die Spannungen zwischen öffentlichen Gesundheitsvorschriften und individuellen Freiheitsrechten. Die deutsche Regierung hat bisher weder auf seinen Brief noch auf die Vorwürfe in den sozialen Medien reagiert.
