Essen führt als erste Stadt NRWs Mindestpreise für Uber und Bolt ein
Theo Mayer
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will den Taxi-Schutz - Essen führt als erste Stadt NRWs Mindestpreise für Uber und Bolt ein
Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die neue Mindestpreise für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste festlegt. Die neuen Regeln, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, begrenzen Rabatte auf nur noch sieben Prozent unter den herkömmlichen Taxitarifen. Laut Behörden soll die Maßnahme Taxifahrer vor dem harten Wettbewerb mit privaten Fahrdienstleistern wie Uber und Bolt schützen.
Die Regulierung erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen zwischen Taxiunternehmen und privaten Fahrdiensten in ganz Deutschland. Anders als Fahrer von Ride-Hailing-Diensten müssen Taxiunternehmer jede Fahrt annehmen – egal wie kurz – und auch betrunkene Fahrgäste befördern. Die örtlichen Behörden sind befugt, die Taxitarife festzulegen, und erweitern diese Kompetenz nun auf die Preisgestaltung privater Fahrdienste.
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Essens Entscheidung findet Rückhalt beim NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer, der andere Städte aufforderte, ihre regulatorischen Möglichkeiten zu nutzen. Gleichzeitig kündigten mehrere Ride-Hailing-Unternehmen an, die neuen Vorschriften gerichtlich anzufechten. Bis September 2025 werden auch Großstädte wie Berlin, München, Frankfurt und Hamburg ähnliche neue Mindestpreise für Dienste wie Uber und Bolt einführen. Fahrgäste in Essen könnten aufgrund der Änderungen bald höhere Preise für Fahrten über Ride-Hailing-Apps bemerken.
Die neuen Tarifregeln begrenzen Rabatte auf maximal sieben Prozent unter den Taxipreisen. Während die Ride-Hailing-Unternehmen rechtlich dagegen vorgehen dürften, erhalten Taxifahrer so einen gewissen Schutz vor der Konkurrenz. Essens Vorgehen könnte Schule machen, da sich weitere deutsche Städte darauf vorbereiten, ähnliche Maßnahmen umzusetzen.
