Cottbus streicht Gebühren für Notfalltransporte nach Einigung mit Krankenkassen
Clara Hartmann
Cottbus streicht Gebühren für Notfalltransporte nach Einigung mit Krankenkassen
Cottbus verzichtet auf Gebühren für Notfalltransporte – Einigung mit Krankenkassen
Die Stadt Cottbus hat Pläne fallen lassen, Patienten für Rettungsdienste und Notarzteinsätze in Rechnung zu stellen. Eine Einigung mit den Krankenkassen hat den Streit um die Finanzierung beigelegt. Betroffene müssen künftig keine Rechnungen für Krankentransporte oder Notarzt-Einsätze mehr fürchten.
Auslöser der Debatte war der Landkreis Märkisch-Oderland, der 2025 als erster in Brandenburg begann, Gebührenbescheide für Notfalltransporte zu verschicken. Normalerweise übernehmen Kreise und kreisfreie Städte die Kosten zunächst und erhalten sie später von den Krankenkassen erstattet. Doch ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg änderte die Rechtslage: Demnach müssen Versicherungen nicht für Fahrten ohne medizinische Notwendigkeit oder sogenannte "Leerfahrten" – bei denen Patienten nicht ins Krankenhaus gebracht werden – aufkommen.
Cottbus hatte erwogen, diesem Vorbild zu folgen, stieß jedoch auf Widerstand. Nun haben Stadt und Kassen eine Lösung gefunden, die Patienten vor direkten Kosten schützt. Notarzt- und Rettungseinsätze bleiben für Betroffene kostenfrei.
Die Vereinbarung sieht vor, dass Cottbuser Bürger keine Rechnungen für Notfalltransporte erhalten. Die Stadt übernimmt weiterhin die Vorfinanzierung, während die Kassen wie bisher die Erstattung regeln. Die Einigung stellt sicher, dass Patienten in medizinischen Notlagen keine finanziellen Belastungen tragen müssen.
