Brandenburg kürzt Haushalt nach gesenkter Wachstumsprognose wegen Iran-Konflikt
Theo Mayer
Brandenburg kürzt Haushalt nach gesenkter Wachstumsprognose wegen Iran-Konflikt
Die Landesregierung Brandenburgs hat nach der Herabstufung der Wachstumsprognose für dieses Jahr durch die Bundesregierung Ausgabenkürzungen angekündigt. Die Anpassung von 1,0 auf 0,5 Prozent folgt auf wirtschaftliche Verwerfungen im Zusammenhang mit dem Iran-Konflikt. Dennoch betont Finanzminister Daniel Keller (SPD), dass die Steuereinnahmen des Landes weiterhin stabil bleiben.
Die Bundesregierung hatte ihre Wachstumserwartungen in den vergangenen Tagen halbiert und als Hauptgrund für die gedämpfte Konjunktur die anhaltenden Spannungen im Iran-Konflikt genannt. Brandenburg scheint davon bisher jedoch weniger betroffen zu sein.
Finanzminister Daniel Keller bestätigte, dass die Steuereinnahmen des Landes solide bleiben. Er verwies darauf, dass die Kommunen durch den Länderfinanzausgleich weiterhin zusätzliche Mittel erhalten werden, darunter auch Gelder aus dem Jahresabschluss 2025. Die genauen Auswirkungen auf den Haushalt Brandenburgs für dieses Jahr und die beiden folgenden werden jedoch erst in der kommenden Woche deutlich, wenn die regionalisierten Zahlen vorliegen.
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Angesichts eines erwarteten Defizits in Milliardenhöhe hat die SPD/CDU-Koalition bereits Einsparungen beschlossen. Die Kürzungen sollen vor allem die Landesverwaltung und andere Bereiche betreffen, wobei die Details noch geprüft werden. Parallel läuft die Arbeit am Doppelhaushalt für 2027 und 2028, der noch nicht finalisiert ist.
Die Landesregierung will abwarten, bis aktualisierte Finanzdaten vorliegen, bevor weitere Entscheidungen getroffen werden. Zwar können die Kommunen mit höheren Steuereinnahmen rechnen, doch umfassendere Haushaltsanpassungen gelten nun als wahrscheinlich. Sollte sich die wirtschaftliche Lage weiter verschlechtern, schließen die Verantwortlichen zusätzliche Maßnahmen nicht aus.
