Mainz kämpft mit Rekordschulden: Wie Finanzdezernent Köbler die Krise meistern will
Luisa Hartmann
Mainz kämpft mit Rekordschulden: Wie Finanzdezernent Köbler die Krise meistern will
Daniel Köbler übernahm im Februar 2023 das Amt des Finanzdezernenten und stellvertretenden Oberbürgermeisters von Mainz. Er folgt auf Günter Beck und sieht sich nun mit erheblichen finanziellen Herausforderungen konfrontiert. Die Schulden der Stadt sind stark angestiegen und erreichten 2022 einen Stand von 535 Millionen Euro, für 2023 werden sogar 610 Millionen Euro prognostiziert.
Köbler hat klare finanzpolitische Ziele gesteckt: Er will das geplante Defizit von über 180 Millionen Euro auf unter 145 Millionen Euro drücken und langfristig einen ausgeglichenen Haushalt erreichen. Allerdings wurde der Mainzer Haushalt von der Aufsichtsbehörde Rheinland-Pfalz nur unter strengen Auflagen genehmigt – statt der beantragten 223 Millionen Euro an Investitionskrediten wurden lediglich 75 Millionen Euro bewilligt.
Die Ausgaben der Stadt sind unter anderem durch Verpflichtungen wie die Integration von Geflüchteten und neue Investitionen gestiegen. Köbler warnte, dass Mainz das 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV ohne Landeszuschüsse nicht dauerhaft finanzieren könne. Zudem hofft er, dass die neue Landesregierung eine kommunenfreundlichere Politik verfolgt, etwa durch eine gerechtere Verteilung der Finanzmittel im kommunalen Finanzausgleich.
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Doch Köblers Agenda beschränkt sich nicht auf die Finanzen. Er setzt sich für den Bau einer großen Sporthalle in Mombach ein und will die Sportstätten sowie Spielplätze für Kinder verbessern. Der Ausbau der Ganztagsschulen in Mainz hat bereits schwierige Entscheidungen erfordert – so müssen Eltern aufgrund der angespannten Haushaltslage nun die Kosten für Schulmahlzeiten selbst tragen.
Köbler bringt Erfahrung mit: Seit 2004 ist er Ortsvorsteher von Mainz-Oberstadt und Mitglied des Stadtrats. Seine Pläne umfassen die Reduzierung des Defizits, die Sicherung von Landesmitteln und die Vorantreibung wichtiger Infrastrukturprojekte. Die finanzielle Situation der Stadt bleibt angespannt, und die Schuldenlast sowie Haushaltszwänge prägen weiterhin die Prioritäten.
