Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl
Jonas Hofmann
Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl
Der Landeswahlausschuss entscheidet in dieser Woche, welche Gruppierungen bei den anstehenden Wahlen antreten dürfen. Die Sitzung findet am Mittwoch um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses statt.
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Am Mittwoch prüft das Gremium die Anträge politischer Vereinigungen, die als Parteien für die Wahl zum Abgeordnetenhaus anerkannt werden möchten. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie Plätze verfügbar sind.
Nicht anerkannte Parteien können dennoch an den Bezirksverordnetenversammlungs-Wahlen teilnehmen – und zwar als Wählergruppen. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt.
Die Entscheidungen des Ausschusses legen fest, welche Gruppierungen auf den Stimmzetteln erscheinen. Interessierte können die Sitzung besuchen, um den Prozess zu verfolgen. Die endgültigen Teilnehmerlisten werden die Abstimmung am 20. September prägen.
