Brandenburgs Landtag sucht Lösungen für explodierende Spritpreise und Ölkrise in Schwedt
Jonas Hofmann
Brandenburgs Landtag sucht Lösungen für explodierende Spritpreise und Ölkrise in Schwedt
Brandenburgs Landtag debattiert am Donnerstag um 10:00 Uhr über die steigenden Spritpreise und deren wirtschaftliche Folgen. Die Diskussion findet vor dem Hintergrund des Krieges im Nahen Osten statt, der die Öl- und Gaspreise stark in die Höhe treibt und damit sowohl Unternehmen als auch Verbraucher in der Region belastet.
Im Mittelpunkt der Debatte stehen mehrere drängende Themen, darunter der Stopp der kasachischen Öllieferungen durch die Druzhba-Pipeline an die PCK-Raffinerie in Schwedt. Ohne diese Zufuhr könnte die Auslastung des Werks auf 65 Prozent sinken, wie Danny Ruthenburg, Vorsitzender des Betriebsrats von PCK, warnt. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) versicherte zwar, dass die Produktion in Schwedt aufrechterhalten werde, doch ihr Ministerium prüft nun alternative Lieferwege über die Häfen Danzig und Rostock.
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Die Abgeordneten werden zudem die Ursachen für die hohen Sprit- und Energiepreise analysieren sowie mögliche Gegenmaßnahmen erörtern. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat bereits eine vorübergehende Steuerentlastung beschlossen und die Abgaben auf Diesel und Benzin um etwa 17 Cent pro Liter (brutto) gesenkt.
Ziel der Debatte ist es, Wege aufzuzeigen, wie Brandenburg die wirtschaftliche Belastung durch die schwankenden Energiemärkte abfedern kann. Mit den bereits beschlossenen Steuersenkungen und den geprüften Alternativrouten für Öl soll nun diskutiert werden, welche weiteren Schritte nötig sind, um die Versorgungssicherheit und Preisstabilität in den kommenden Monaten zu gewährleisten.
