Stichwahl in Ostprignitz-Ruppin: SPD gegen AfD – BSW ruft zum Boykott auf
Clara Hartmann
Stichwahl in Ostprignitz-Ruppin: SPD gegen AfD – BSW ruft zum Boykott auf
Eine Kommunalwahl im Landkreis Ostprignitz-Ruppin hat vor der für Sonntag anstehenden Stichwahl für Aufsehen gesorgt. Die Wähler müssen sich zwischen dem amtierenden SPD-Landrat Ralf Reinhardt und dem AfD-Herausforderer Torsten Arndt entscheiden. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat unterdessen zum Wahlboykott aufgerufen.
Die BSW rief die Wähler dazu auf, beide Kandidaten abzulehnen oder der Abstimmung ganz fernzubleiben. Sie argumentiert, dass der Kreistag einen neuen Verwaltungschef bestimmen sollte, falls keiner der Bewerber mindestens 15 Prozent der Stimmen erhält. Damit ließe sich verhindern, dass entweder Reinhardt oder Arndt die Wahl gewinnt.
Arndt ist AfD-Abgeordneter im Landtag. Das brandenburgische Landesamt für Verfassungsschutz stuft den Landesverband der AfD als rechtsextrem ein. Sowohl AfD- als auch CDU-Politiker kritisierten den Boykottaufruf des BSW scharf und warfen der Partei vor, damit demokratische Wahlrechte zu untergraben.
Die Stichwahl findet wie geplant am Sonntag statt. Das Ergebnis hängt von der Wählerbeteiligung und davon ab, ob einer der Kandidaten die notwendige Hürde nimmt. Sollte dies nicht der Fall sein, wird der Kreistag eingreifen und den neuen Landrat bestimmen.
