SPD klärt auf Klausurtagung ihre Zukunft zwischen Tradition und globalen Krisen
Theo Mayer
SPD startet zweitägige Jahreskonferenz in Berlin - SPD klärt auf Klausurtagung ihre Zukunft zwischen Tradition und globalen Krisen
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) trifft sich an diesem Wochenende zu ihrer jährlichen Klausurtagung in Berlin. Die zweitägige Veranstaltung im Willy-Brandt-Haus versammelt die führenden Köpfe der Partei, um die politischen Leitlinien und Reformpläne für die kommenden Jahre festzulegen.
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Die Klausur beginnt am Samstag mit Grundsatzreden der Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil um 14 Uhr. Sie werden die künftige Ausrichtung der SPD skizzieren, die zwischen traditionellen Prioritäten und neuen globalen Herausforderungen abwägen muss. Zu den Teilnehmenden zählen Generalsekretär Tim Klüssendorf, Fraktionschef Matthias Miersch, Bundesminister sowie Ministerpräsidenten der Länder.
Am Sonntag wird Bärbel Bas gegen 12:30 Uhr in einer Presseerklärung die Ergebnisse der Beratungen vorstellen. Im Mittelpunkt der Diskussionen stehen die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, der Sozialstaat sowie die Beziehungen zu den USA – Themen, die die geopolitischen Verschiebungen widerspiegeln. Ein zentraler Punkt ist die Ablehnung der Rentenprivatisierung durch die SPD, verbunden mit der Forderung nach verpflichtenden Arbeitgeberbeiträgen zur Altersvorsorge.
Die Tagung markiert zugleich den Auftakt eines zweijährigen Prozesses zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms. Das aktualisierte Programm, das 2027 verabschiedet werden soll, zielt darauf ab, die SPD in Fragen der Arbeitnehmerrechte, Bildungspolitik und Deutschlands Rolle in einer sich wandelnden Welt neu zu positionieren.
Die Klausur wird die Reformagenda der SPD für die Regierungsarbeit im Jahr 2023 prägen. Gleichzeitig leitet sie eine langfristige Überprüfung der Parteipolitik ein, die bis 2027 abgeschlossen sein soll. Die Ergebnisse werden bestimmen, wie die Sozialdemokraten wirtschaftliche und soziale Herausforderungen in den kommenden Jahren angehen.
