Regionalverkehr in Deutschland drohen massive Streichungen wegen Finanznot
Jonas Hofmann
Regionalverkehr in Deutschland drohen massive Streichungen wegen Finanznot
Regionale Verkehrsnetze in Deutschland stecken in der Finanzkrise
Die regionalen Verkehrsnetze in Deutschland sehen sich einer schweren Finanzkrise gegenüber. Die Verkehrsminister der Länder warnen, dass ohne zusätzliche Bundesmittel Kürzungen bei Bus- und Bahnverbindungen drohen. Nun fordern sie eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel, um Einschnitte im Öffentlichen Nahverkehr zu vermeiden.
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Die Verkehrsministerkonferenz hat kürzlich eine Resolution verabschiedet, in der sie höhere Regionalisierungszuschüsse vom Bund fordert. Derzeit erhalten die 16 Bundesländer jährlich rund 12 Milliarden Euro, mit einer festen jährlichen Steigerung von 3 %. Doch die Verantwortlichen betonen, dass die steigenden Kosten diesen Betrag längst nicht mehr ausreichen, um das bestehende Angebot aufrechtzuerhalten.
Laut Schätzungen der Verkehrsbehörden werden bis 2031 zusätzliche 14 Milliarden Euro benötigt, allein um den aktuellen Betrieb von Bussen und Bahnen zu sichern. Ohne diese Mittel drohen nach Angaben der Minister Streichungen ganzer Zugstrecken. Die geplanten Zuschüsse lägen demnach weit unter dem tatsächlichen Bedarf.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat sich jedoch bisher nicht zu einer Erhöhung der Mittel bereit erklärt. Er verwies auf den knappen Zeitrahmen für eine solche Entscheidung und ließ damit die Zukunft der Regionalverkehrsfinanzierung ungewiss.
Der Appell nach weiteren Finanzmitteln kommt zu einer Zeit, in der die Verkehrsbehörden die wachsende Kluft zwischen Kosten und verfügbaren Ressourcen betonen. Sollten keine zusätzlichen Gelder fließen, könnten Kürzungen im Angebot unvermeidbar werden. Die Entwicklung hängt nun davon ab, ob die Bundesregierung in den kommenden Jahren einer Aufstockung der Regionalisierungsmittel zustimmt.
