Polizei räumt besetztes Haus in Potsdam – Bürgermeisterin kündigt harte Linie an
Luisa Hartmann
Polizei räumt besetztes Haus in Potsdam – Bürgermeisterin kündigt harte Linie an
In Potsdam hat die Polizei am Montag ein besetztes Haus in der Tornowstraße 40 geräumt. Die Gruppe, die dem anarchistischen Extremismus zugerechnet wird, hatte das leerstehende städtische Gebäude besetzt. Bürgermeisterin Noosha Aubel kündigte seitdem eine harte Haltung gegen weitere Besetzungen in der Stadt an.
An der Besetzung waren 22 Personen beteiligt, von denen acht nicht aus Potsdam stammten. Die Behörden bringen die Aktion mit extremistischen anarchistischen Netzwerken in Verbindung, die in mindestens zwei deutschen Städten und einem weiteren europäischen Standort aktiv sind. Die Besetzer begründeten ihr Vorgehen damit, auf das Problem leerstehender öffentlicher Gebäude aufmerksam machen zu wollen.
Aubel betonte, dass zwar linke Positionen toleriert werden müssten, Extremismus jedoch nicht akzeptabel sei. Zunächst hatte sie gehofft, vor der Räumung mit der Gruppe verhandeln zu können, wurde davon jedoch abgeraten. Nun versprach sie, künftig bei Besetzungen umgehend Räumungen anzuordnen.
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Trotz dieser klaren Linie ließ die Bürgermeisterin die Tür für Gespräche offen. Dialoge mit den Besetzern seien weiterhin möglich, sobald sich die Lage beruhigt habe.
Die Räumung markiert einen deutlichen Kurswechsel in Potsdams Umgang mit illegalen Besetzungen. Aubels Politik sieht vor, dass künftige Besetzungsversuche mit schnellem Polizeieinsatz konfrontiert werden. Gleichzeitig schloss sie Gespräche mit Aktivisten unter ruhigeren Bedingungen nicht aus.
