Philologenverband kritisiert Fehlinvestitionen aus dem 500-Milliarden-Sondervermögen 2025
Jonas Hofmann
Philologenverband kritisiert Fehlinvestitionen aus dem 500-Milliarden-Sondervermögen 2025
Der Deutsche Philologenverband (DPhV) hat die Verwendung von Mitteln aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen im Jahr 2025 scharf kritisiert. Nach Angaben des Verbands flossen die geliehenen Gelder kaum in zusätzliche Bildungsinvestitionen. Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (IW) und des ifo Instituts bestätigen diese Bedenken.
Der DPhV argumentiert, dass Artikel 143h des Grundgesetzes vorschreibt, Sondervermögen ausschließlich für zusätzliche Investitionen zu nutzen. Die Analyse des Verbands zeigt jedoch, dass die Mittel oft bestehende Ausgaben ersetzten, statt sie zu erhöhen. Die Bundesvorsitzende Prof. Dr. Susanne Lin-Klitzing warnte, dass künftige Generationen die Schuldenlast tragen müssten, ohne spürbare Verbesserungen an ihren Schulen zu erleben.
Der Verband hatte zuvor gefordert, mindestens 60 Milliarden Euro des Sondervermögens für Schulsanierungen und Modernisierungen bereitzustellen. Doch bis 2025 gab es keine klaren Daten darüber, wie viele Bundesländer die Gelder tatsächlich für solche Projekte einsetzten. Zwar waren 6,5 Milliarden Euro für Kitas und digitale Bildung vorgesehen, doch blieben die Ausgaben auf Landesebene undurchsichtig.
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Ein Bericht der KfW verweist auf einen Investitionsstau von 67,8 Milliarden Euro bei der Instandhaltung von Schulgebäuden in den Kommunen. Zudem kritisierte der DPhV Mängel im DigitalPakt 2.0, der bis 2030 rund fünf Milliarden Euro vorsieht – ein Bruchteil des tatsächlichen Bedarfs. Gefordert werden verbindliche Zusagen für Schulneubauten, Sanierungen, Ausstattung und digitale Aufrüstung.
Nun drängt der DPhV die Bundesländer, im Rahmen des Sondervermögens enger zusammenzuarbeiten und die Bildungspolitik zu priorisieren. Ohne eine abgestimmte Strategie werde das Bildungssystem weiterhin unter Unterfinanzierung und Vernachlässigung leiden, so die Warnung.
Die Kritik fällt in eine Zeit, in der Studien bestätigen, dass die 2025 aufgenommenen Kredite größtenteils laufende Kosten deckten statt neue Investitionen zu tätigen. Angesichts von Milliarden an aufgeschobenen Schulsanierungen in den Kommunen pocht der DPhV auf strengere Kontrollen und transparente Mittelvergabe. Mit dem Appell an eine koordinierte Vorgehensweise soll sichergestellt werden, dass künftige Ausgaben direkt Klassenräumen und Infrastruktur zugutekommen.
