Nouripour will Landtagswahlen bundesweit an einem Tag abhalten lassen
Clara Hartmann
Nouripour fordert Fortschritt bei der Zusammenlegung von Wahlterminen - Nouripour will Landtagswahlen bundesweit an einem Tag abhalten lassen
Bundestagsvizpräsident Omid Nouripour hat seine Forderung nach einer grundlegenden Reform des deutschen Wahlsystems erneuert. Der Grünen-Politiker schlägt vor, alle Landtagswahlen an einem einzigen Tag abzuhalten. Sein Ziel: die von ihm als "ermüdenden Dauerwahlkampf und ständige Zuspitzung" bezeichnete politische Dynamik einzudämmen.
Nouripour hatte die Idee bereits vor eineinhalb Jahren ins Spiel gebracht. Er argumentiert, dass eine Bündelung der Wahltermine den politischen Prozess effizienter gestalten würde, ohne die Eigenständigkeit der Bundesländer zu beeinträchtigen. Legitime Bedenken der Länder ließen sich seiner Meinung nach mit politischem Willen ausräumen – etwaige vorgezogene Neuwahlen blieben dabei weiterhin möglich.
Unterstützung für den Plan wächst über Parteigrenzen hinweg. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sprach sich für das Vorhaben aus und zog einen Vergleich zu den US-amerikanischen Midterm-Wahlen. Auch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf äußerte Zustimmung und verlieh dem Vorschlag damit zusätzliches Gewicht.
Nouripours Initiative ist Teil einer breiter angelegten Bestrebung, den deutschen Wahlkalender zu entzerren. Er betont, dass die Reform überlange Wahlkampfphasen verkürzen und die politische Spannung zwischen den Wahlgängen verringern würde.
Mittlerweile wird der Vorschlag von mehreren Parteien unterstützt, darunter CDU und SPD. Sollte er umgesetzt werden, wäre dies ein bedeutender Einschnitt in der Organisation von Landtagswahlen. Die nächsten Schritte hängen nun von weiteren Verhandlungen zwischen Bund und Ländern ab.
