Merz warnt: Deutschland ist nicht mehr verteidigungsfähig – doch der Wandel beginnt
Luisa Hartmann
Merz warnt: Deutschland ist nicht mehr verteidigungsfähig – doch der Wandel beginnt
Bundeskanzler Friedrich Merz hat gewarnt, dass Deutschland nicht mehr in der Lage sei, sich selbst zu verteidigen. In einer aktuellen Stellungnahme betonte er, dass die Stärke des Landes in Europa und auf der weltpolitischen Bühne davon abhänge, zunächst die eigenen Schwächen zu beheben. Viele dieser Probleme, so Merz, seien über die Jahre hinweg von Deutschland selbst verursacht worden.
Merz verwies darauf, dass sich die militärischen Fähigkeiten Deutschlands seit dem Ende des Kalten Krieges 1990 drastisch verschlechtert hätten. Zivile Schutzbunker seien abgerissen, die Mittel für Katastrophenschutzeinheiten wie das Technische Hilfswerk (THW) gekürzt und die Bundeswehr auf Friedenssicherungsmissionen im Rahmen einer "zivilen Macht"-Doktrin beschränkt worden. Dieser Niedergang habe bis zum russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 angehalten – ein Ereignis, das einen radikalen Kurswechsel auslöste.
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Seither hat die Bundesregierung Reformen auf den Weg gebracht und massive Investitionen zugesagt, um die Streitkräfte wieder aufzubauen. Der Verteidigungshaushalt für 2026 beläuft sich auf 108,2 Milliarden Euro, zusätzlich sind 550 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2026 bis 2029 vorgesehen – inklusive Hilfen für die Ukraine. Ziel ist es, die Bundeswehr zum Rückgrat der konventionellen Verteidigung Europas zu machen.
Für Merz bedeutet ein starkes Deutschland jedoch mehr als nur militärische Stärke. Er besteht darauf, dass das Land auch eine blühende Wirtschaft sichern und Arbeitsplätze schützen müsse. Seine Priorität ist klar: Die Bundesregierung müsse Deutschland wieder vollumfänglich verteidigungsfähig machen.
Die Äußerungen des Kanzlers markieren einen Wendepunkt nach Jahrzehnten der Unterfinanzierung. Mit den nun bereitgestellten Hunderten von Milliarden will Deutschland seine Verteidigungsinfrastruktur neu aufbauen und eine führende Rolle in der europäischen Sicherheit zurückgewinnen. Ob diese Pläne gelingen, hängt davon ab, wie schnell und wirksam die Reformen umgesetzt werden.
