Merz' umstrittene Rückkehrpläne für 800.000 Syrer lösen politische Welle aus
Luisa Hartmann
Merz' umstrittene Rückkehrpläne für 800.000 Syrer lösen politische Welle aus
Bundeskanzler Friedrich Merz hat kürzlich mit der Ankündigung für Aufsehen gesorgt, dass 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer innerhalb von drei Jahren in ihre Heimat zurückkehren könnten. Die Aussage löste umgehend Kritik aus – sowohl von politischen Verbündeten als auch von syrischen Vertretern.
Aktuell leben rund eine Million Syrer in Deutschland, was bedeuten würde, dass etwa 800.000 Menschen repatriiert werden müssten. Merz' Erklärung fiel während eines Treffens mit dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Sharaa. Doch bereits innerhalb von 24 Stunden begann der Kanzler, sich von der 80-Prozent-Marke zu distanzieren. Eine offizielle Stellungnahme präzisierte später, dass es sich bei dem Ziel vielmehr um einen Vorschlag al-Sharaas handele – und nicht um eine eigene Zusage Merz'.
Al-Sharaa selbst widersprach der Darstellung und bezeichnete die 80-Prozent-Angabe als "etwas übertrieben". Er betonte, dass etwaige Rückkehrer freiwillig handeln und die Bedingungen in Syrien ausschlaggebend seien. Unterdessen warnte SPD-Vizechefin Anke Rehlinger davor, mit konkreten Zahlen und Fristen unrealistische Erwartungen zu wecken.
Kritik kam auch aus Merz' eigener Koalition. Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner bezeichnete die angestrebte Rückkehquote von 80 Prozent angesichts der anhaltenden Sicherheitsrisiken in Syrien als "nicht von dieser Welt". Die Grünen-Politikerin Luise Amtsberg warf Merz vor, mit seiner Aussage unnötige Ängste unter den geschätzten 936.000 in Deutschland lebenden Syrern zu schüren – darunter über 700.000, die vor dem Bürgerkrieg geflohen sind.
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Offizielle Daten dazu, wie viele syrische Geflüchtete die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten haben oder in welchen Regionen die größten syrischen Gemeinschaften leben, existieren nicht. Das Fehlen belastbarer Zahlen erschwert die Debatte über mögliche Rückführungspläne zusätzlich.
Angesichts des anhaltenden Rückschlags sah sich Merz gezwungen, seine Position abzumildern und die Verantwortung auf al-Sharaas ursprüngliche Aussage zu schieben. Da die Instabilität in Syrien weiterbesteht, bleibt die Machbarkeit groß angelegter Rückführungen ungewiss. Die Diskussion hat bei vielen Syrern in Deutschland erneut Unsicherheit über ihre Zukunft ausgelöst.
