Merz plant Kabinettsumbildung – steht Jens Spahn vor dem Abschied aus der CDU/CSU-Fraktion?
Luisa Hartmann
Bundesregierung bestreitet angebliche Merz-Pläne für Kabinettsumbildung - Merz plant Kabinettsumbildung – steht Jens Spahn vor dem Abschied aus der CDU/CSU-Fraktion?
Bundeskanzler Friedrich Merz erwägt laut Berichten eine größere Umbildung in seinem Kabinett sowie in der CDU/CSU-Fraktion. Gerüchten zufolge könnte der Fraktionsvorsitzende Jens Spahn im Mittelpunkt dieser Veränderungen stehen, auch wenn die Regierung konkrete Pläne derzeit dementiert. Der Zeitpunkt solcher Personalrochaden könnte vom Ausgang der anstehenden Landtagswahlen abhängen.
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Wie Der Spiegel berichtet, prüft Merz eine Personalreform, die auch Spahn betreffen könnte, der derzeit als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion amtiert. Medienberichten zufolge ist das Verhältnis zwischen Spahn und dem Kanzler bereits seit Längerem angespannt. Eine mögliche Umbildung könnte jedoch erst nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März erfolgen.
Spahn hat bereits angekündigt, auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart am 20. und 21. Februar nicht erneut für eine führende Parteifunktion kandidieren zu wollen. Stern berichtete, sein Rückzug aus dem Rennen um die Spitzenposition scheine freiwillig zu sein – möglicherweise, um Platz für neue Gesichter zu machen. Sollte die CDU nach den Landtagswahlen weiterhin keine öffentliche Unterstützung gewinnen, könnten Änderungen bereits im Mai anstehen.
Eine der diskutierten Optionen ist die Ernennung Spahns zum Minister, was ihn der Kabinettsdisziplin unterwerfen würde. Der Spiegel spekuliert, er könnte Verkehrsminister Gordon Schnieder ersetzen, während Thorsten Frei die Führung der Bundestagsfraktion übernehmen könnte. Die Bundesregierung wies diese Berichte jedoch offiziell zurück und betonte, es gebe keine Pläne für eine Kabinettsumbildung.
Die potenziellen Veränderungen hängen maßgeblich vom Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen im März ab. Falls sich die Lage der Partei nicht bessert, könnte Spahns Rolle von der Fraktionsspitze in eine Ministerposition wechseln. Vorerst hält die Regierung jedoch daran fest, dass keine Personalveränderungen geplant seien.
