Kühnert erklärt rot-rot-grüne Koalition für gescheitert – Ukraine-Politik als Knackpunkt
Jonas Hofmann
Ehemaliger SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert glaubt nicht mehr an Rot-Rot-Grün - Kühnert erklärt rot-rot-grüne Koalition für gescheitert – Ukraine-Politik als Knackpunkt
Eine mögliche Koalition zwischen SPD, Grünen und der Linken in Deutschland scheint nach Aussagen von SPD-Chef Kevin Kühnert nun unwahrscheinlich. Als Hauptgrund für das Scheitern einer rot-rot-grünen Allianz nannte er tiefe Meinungsverschiedenheiten in der Außenpolitik – insbesondere die Haltung der Linken zum Ukraine-Krieg.
Kühnert stellte offen infrage, wie die Linke ihre Position zur Ukraine rechtfertigen könne. Ihre Haltung zu Waffenlieferungen bezeichnete er als unverständlich und zweifelte damit an ihrer Regierungsfähigkeit.
Seit dem russischen Überfall 2022 hat die Linke ihre Position zwar teilweise angepasst: Während etwa Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow mittlerweile bedingte Waffenlieferungen unterstützt, lehnt Sahra Wagenknecht diese weiterhin entschieden ab. Diese inneren Spannungen erschweren eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen zunehmend.
Für Kühnert sind die fehlende Einheit der Linken in der Ukraine-Frage und die grundsätzlichen Differenzen ein Ausschlusskriterium. Eine stabile Koalition sei unter diesen Bedingungen nicht möglich, argumentierte er.
Mit der Absage der SPD an eine rot-rot-grüne Koalition endet eine jahrelange Debatte. Da die Linken ihre internen Konflikte in der Ukraine-Politik nicht lösen konnten, beenden Kühnerts Äußerungen die Spekulationen über eine gemeinsame Regierung. Nun rückt die Suche nach alternativen Bündnisoptionen in der deutschen Politik in den Fokus.
