Kölner Behörden decken massenhafte Schwarzarbeit bei Uber- und Bolt-Partnern auf
Luisa Hartmann
Kölner Behörden decken massenhafte Schwarzarbeit bei Uber- und Bolt-Partnern auf
Behörden in Köln haben bei Kontrollen von Mietwagenfirmen weitverbreitete Schwarzarbeit und Sozialbetrug aufgedeckt. Die Razzia richtete sich vor allem gegen Unternehmen, die mit Fahrvermittlungsplattformen wie Uber und Bolt zusammenarbeiten. Nach großangelegten Überprüfungen im vergangenen Jahr wurden über 300 Bußgeldverfahren eingeleitet.
Im Fokus der Ermittlungen standen Mietwagenbetreiber, denen vorgeworfen wird, gegen zahlreiche Vorschriften verstoßen zu haben. Ein zentrales Problem war, dass Fahrer ihre Fahrzeuge nach jeder Fahrt nicht wie gesetzlich vorgeschrieben zum firmeneigenen Standort zurückbrachten. Diese Regelung soll sicherstellen, dass Mietwagen bis zum nächsten Einsatz am Betriebsstandort verbleiben.
Bei den Kontrollen stießen die Kölner Behörden auf zahlreiche Fälle von nicht angemeldeter Arbeit und Sozialleistungsbetrug. Bei der Hälfte aller Überprüfungen wurden Strafen verhängt, 140 Fahrzeuge wegen illegaler Geschäfte stillgelegt. Zudem hat die Kölner Taxi-Genossenschaft über 100 Klagen gegen Uber- und Bolt-Fahrer eingereicht, die ohne die erforderliche Genehmigung unterwegs waren. Uber betonte auf Anfrage, dass alle Partnerunternehmen auf der Plattform die gesetzlichen Bestimmungen einhalten müssten. Das Unternehmen besitzt in Deutschland keine eigene Flotte, vermittelt aber Fahrgäste an lizenzierte Mietwagenanbieter. Unterdessen prüfen Zollbehörden weitere Firmen wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung sowie ausstehender Beiträge zur Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung. Bisher wurden keine konkreten Mietwagenunternehmen in Köln öffentlich mit den Vorwürfen in Verbindung gebracht.
Die Kontrollen in Köln führten zu Bußgeldern, Fahrzeugbeschlagnahmungen und anhaltenden Rechtsstreitigkeiten. Die Behörden überwachen die Mietwagenbranche weiterhin auf die Einhaltung von Arbeits-, Steuer- und Verkehrsrecht. Die Ergebnisse der Verfahren könnten Auswirkungen darauf haben, wie Fahrvermittlungsdienste in der Stadt künftig operieren.
