Koblenz kämpft mit Millionenloch durch veraltete Berufsschul-Umlagen seit 2014
Luisa Hartmann
Koblenz kämpft mit Millionenloch durch veraltete Berufsschul-Umlagen seit 2014
Koblenz steht vor einem Finanzloch von über 5 Millionen Euro seit 2014 – verursacht durch veraltete Kreisumlagen für Berufsschulen. Eine Prüfung soll nun klären, ob die Verluste der Stadt hätten vermieden werden können – und ob über eine Berufshaftpflichtversicherung Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden können.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fordert Aufklärung, nachdem bekannt wurde, dass die finanziellen Beiträge von neun umliegenden Landkreisen seit Jahren nicht an die gestiegenen Kosten angepasst wurden. Betroffen sind die Kreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald.
Jahre lang hat Koblenz den umliegenden Landkreisen lediglich 190 Euro pro teilzeitbeschultem Berufsschüler in Rechnung gestellt – obwohl die tatsächlichen durchschnittlichen Kosten bei 406,80 Euro liegen. Bei 1.932 Schülern aus den Nachbarkreisen führte diese Differenz zu einem jährlichen Fehlbetrag von über 400.000 Euro.
Die Stadt plant nun, die Umlagen rückwirkend ab Januar 2023 auf 300 Euro pro Schüler anzuheben. Eine weitere Erhöhung auf 400 Euro ist für 2028 vorgesehen. Zudem haben die Verantwortlichen zugesagt, künftig regelmäßig die Kostentrends an den Berufsschulen zu überprüfen, um Verzögerungen bei der Finanzierung zu vermeiden.
Der Rechnungsprüfungsausschuss drängt auf Klarheit, warum die Anpassungen nicht früher vorgenommen wurden. Die Untersuchung soll bewerten, ob das Zögern der Stadt unnötige finanzielle Schäden verursacht hat – und ob Versicherungsansprüche auf Schadensersatz Aussicht auf Erfolg haben.
Die neuen Umlagesätze sollen die Finanzlücke schließen, doch die Stadt muss weiterhin die über Jahre angehäuften Verluste ausgleichen. Künftige regelmäßige Überprüfungen der Berufsschulkosten sollen sicherstellen, dass die Kreisbeiträge den tatsächlichen Ausgaben entsprechen. Die Ergebnisse der Prüfung werden zeigen, ob eine weitere finanzielle Kompensation möglich ist.
