Haushaltsbeschluss 2027: Bahnprojekte drohen an Finanzierungslücken zu scheitern
Jonas Hofmann
Haushaltsbeschluss 2027: Bahnprojekte drohen an Finanzierungslücken zu scheitern
Der Bundeskabinett will am 6. Juli den Haushalt 2027 sowie den Finanzplan verabschieden. Dies geschieht vor dem Hintergrund wachsender Sorgen über Finanzierungslücken im deutschen Schienennetz. Kritiker warnen, dass die aktuellen Mittel in keinem Verhältnis zu den Erfordernissen für Ausbau und Modernisierung stehen.
Die Vorgängerregierung hatte den Kernetat für Verkehr ab 2025 fast halbiert. Zudem wurden die Mittel aus dem Sonderinfrastrukturfonds nicht für neue Schienenprojekte genutzt. Dadurch entstand eine milliardenschwere Finanzierungslücke bei den Ausbauplänen für die Bahn.
Das Verkehrsministerium hat die angespannte Haushaltslage eingeräumt und arbeitet nun daran, innerhalb enger Budgetgrenzen zusätzliche Mittel zu beschaffen. Milliarden aus dem schuldenfinanzierten Infrastrukturfonds sollen stattdessen in die Sanierung bestehender Strecken fließen.
Tarek Al-Wazir von den Grünen bezeichnete den Zustand des Schienennetzes als „Bankrotterklärung“. Christiane Rohleder, Vorsitzende des Verkehrsclubs VCD, kritisierte, dass die von der Koalition bereitgestellten Mittel nach wie vor unzureichend seien. Ihre Organisation übt scharfe Kritik an der Streichung von Bahnprojekten wegen fehlender Finanzmittel.
Die anstehende Haushaltsentscheidung wird die Weichen für die Bahninvestitionen der kommenden Jahre stellen. Während die Modernisierung bestehender Strecken voranschreitet, bleiben neue Vorhaben weiter gefährdet. Die Finanzierungslücken verdeutlichen die Schwierigkeiten, finanzielle Zwänge mit den Anforderungen an eine moderne Verkehrsinfrastruktur in Einklang zu bringen.
