Haushaltsausschuss blockiert teure Bundeswehr-Tankcontainer – Preise explodieren um 105 Prozent
Luisa Hartmann
Haushaltsausschuss blockiert teure Bundeswehr-Tankcontainer – Preise explodieren um 105 Prozent
Deutsche Abgeordnete haben die Pläne des Verteidigungsministeriums zum Kauf von Diesel-Tankcontainern vorerst gestoppt, nachdem die Kosten stark angestiegen sind. Die Entscheidung fiel während der Beratungen im Haushaltsausschuss, wo Mitglieder den deutlichen Preisanstieg hinterfragten. Eine frühere Beschaffung im Jahr 2021 hatte pro Einheit deutlich weniger gekostet als der aktuelle Vorschlag.
2021 hatte die Bundeswehr 153 Container für 21,8 Millionen Euro erworben – im Schnitt rund 142.000 Euro pro Stück. Der jüngste Vertragsentwurf sieht jedoch den Kauf von 902 Einheiten für 262,67 Millionen Euro vor, was etwa 291.000 Euro pro Container entspricht. Dieser erhebliche Preissprung sorgte bei den Ausschussmitgliedern für Kritik.
Der übergeordnete Rahmenvertrag könnte langfristig bis zu 4.200 Container umfassen, mit einem Gesamtbudget von rund 902 Millionen Euro. Die Auslieferung der ersten Charge ist bis 2029 geplant, um die Litauen-Brigade und die allgemeine Truppenlogistik zu unterstützen.
Der haushaltspolitische Sprecher der CDU, Andreas Mattfeldt, bezeichnete die Situation als "Rüstungsbeschaffungsinflation mit viel zu wenig Wettbewerb". Er betonte zudem, dass man sich 2029 finanzielle Spielräume offenhalten müsse, um spätere Engpässe zu vermeiden. Ein weiteres Ausschussmitglied nannte die Preiserhöhung "skandalös".
Das Verteidigungsministerium hat sich zu den Details der Beschaffung nicht geäußert und verwies auf die noch ausstehende endgültige Zustimmung des Parlaments. Durch den Eingriff des Haushaltsausschusses verzögert sich der Vertragsabschluss vorerst. Sollte er genehmigt werden, würde die Vereinbarung die Ausgaben im Vergleich zu früheren Käufen deutlich in die Höhe treiben. Das Ministerium muss nun Bedenken hinsichtlich Wettbewerb und Kosten ausräumen, bevor es weitergehen kann.
