Grüne Spitzenkandidatin fordert AfD-Verbot vor Rheinland-Pfalz-Wahl
Jonas HofmannPolitischer Aschermittwoch der Grünen mit AfD-Verspottung - Grüne Spitzenkandidatin fordert AfD-Verbot vor Rheinland-Pfalz-Wahl
Spitzenkandidatin der grünen in Rheinland-Pfalz fordert Verbot der rechtsextremen AfD
Katrin Eder, die Spitzenkandidatin der grünen in Rheinland-Pfalz, hat ein Verbot der AfD gefordert – nur wenige Wochen vor der Landtagswahl am 22. März. Gleichzeitig schloss sie jede Zusammenarbeit mit Parteien aus, die sich auf Bundesebene nicht für ein solches Verbot einsetzen.
Eder führt die grünen in Rheinland-Pfalz an, wo die Partei derzeit in einer Koalition mit SPD und FDP regiert. Ihre klare Haltung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem sich das Land auf die anstehende Parlamentswahl vorbereitet. Sie warnte, die Demokratie dürfe nicht in eine Autokratie abrutschen, und bezeichnete die AfD als direkte Bedrohung.
Ihre Forderung steht im Einklang mit früheren Äußerungen führender grüner Politiker. Claudia Roth, ehemalige Parteivorsitzende, hatte die AfD bereits als rassistisch verurteilt und ein Verbot der Partei gefordert. Eder hat nun eine klare Bedingung für künftige Koalitionsgespräche gesetzt: Nur Parteien, die sich aktiv für ein AfD-Verbot im Bundesrat einsetzen, kommen als Partner infrage.
In den aktuellen Debatten wurden Positionen der AfD aus dem frühen Jahr 2026 herangezogen, während ältere Daten aus den Jahren 2021 bis 2025 weiterhin nicht verfügbar sind. Diese Lücke erschwert es, die Entwicklung der Partei inhaltlich und in der öffentlichen Wahrnehmung nachzuvollziehen.
Die Wahl am 22. März wird zeigen, ob Eders Forderung auf breitere Unterstützung stößt. Ihr Vorstoß setzt potenzielle Koalitionspartner unter Druck, klar Stellung zu beziehen. Das Ergebnis könnte die politische Landschaft Rheinland-Pfalz für die kommende Legislaturperiode neu prägen.
"Zurück in die Zukunft"-Musical startet in Hamburg mit spektakulärem DeLorean-Nachbau
Ein Jahr Bauzeit, 450.000 Euro und unzählige Details: Der DeLorean rollt jetzt über die Hamburger Bühne. Warum diese Show mehr als nur Nostalgie bietet.
TK fordert radikale Reformen: Wie Deutschlands Gesundheitssystem gerettet werden soll
Krankenhäuser vor dem Kollaps, Milliardenlücken und wütende Versicherte: Die TK präsentiert einen Rettungsplan – doch wird die Politik handeln? Die Uhr tickt bis März.
Leslie Mandokis Hymne verbindet FC Bayerns Triple-Jagd mit seiner ungarischen Heimat
Eine Hymne, zwei Träume: Während der FC Bayern um das Champions-League-Halbfinale kämpft, erinnert Leslie Mandokis Song an seine Flucht aus Budapest. Wird die Stadt 2026 Schauplatz des nächsten Triumphs?
Kylie Minogues Überraschung bei Chanel rockt die Paris Fashion Week 2025
Als Kylie Minogue plötzlich die Chanel-Bühne betrat, hielt die Paris Fashion Week den Atem an. Ein Moment, der Modegeschichte schreibt – und Social Media explodieren ließ.
Bayer Leverkusen fordert FC Arsenal im Champions-League-Kracher heraus
Die Werkself geht mit defensiver Stärke und einer starken Bilanz gegen englische Teams ins Duell. Kann Leverkusen die Überraschung schaffen? Die Quoten sprechen für Arsenal – doch Leverkusens Form macht Hoffnung auf ein packendes Spiel.
Brandenburg feiert den Internationalen Kindertag 2026 mit bürgerschaftlichem Engagement
Keine großen Events, aber viel Herz: Wie Vereine und Initiativen den Kindertag in Brandenburg lebendig halten. Ein Tag voller Spiele, Lachen und Bewusstsein für Kinderrechte.
Deutschlandticket in Thüringen: Preiserhöhung bremst Rekordnachfrage aus
Erst Rekord, dann Rückschlag: Das Deutschlandticket verliert in Thüringen an Zugkraft. Steigen Fahrgäste jetzt auf regionale Abos um – oder bleibt es trotz Preisschock unschlagbar?
Bayerns Favoritenrolle gegen Atalanta: Ein Duell mit Überraschungspotenzial
Die Bayern gehen als Topfavorit ins Achtelfinale – doch Atalanta hat schon Großes bewiesen. Ein Spiel, das über das Viertelfinale gegen Real oder City entscheidet. Wer nutzt die Chance?
Vom Kult-Golf zur E-Mobilität: Wolfsburgs radikaler Wandel und eine Betriebsratschefin in der Kritik
Großrazzia im Katharinenholz-Forst: Polizei sucht seit 14 Tagen nach Beweisen für schwere Verbrechen
Linnemanns These zum Wirtschaftswunder entfacht historische Debatte über Deutschlands Wiederaufstieg
Giovanni Zarrella startet mit neuem Album, Tournee und TV-Projekten ins Superjahr 2025
Von klassischen italienischen Liedern bis zur großen Bühne: Zarrella feiert 2025 ein Comeback mit Musik, TV und einer spektakulären Tour. Wer wird dabei sein?
Cottbus verschärft Maßnahmen gegen dramatisch steigende Schulgewalt
Die Gewalt an Schulen eskaliert – doch Cottbus will mit harten Konsequenzen gegensteuern. Werden die Pläne von Bürgermeister Schick die Wende bringen?
Hessische Apothekerkammer senkt 2026 die Mitgliedsbeiträge – doch nur vorübergehend
Eine seltene Erleichterung für Apotheker: 2026 zahlen sie weniger. Doch die Kammer warnt schon jetzt vor späteren Beitragssteigerungen. Warum?
Covic trifft in der 94. Minute: Ein emotionaler Bundesliga-Moment in Berlin
Ein Traumtor in letzter Sekunde: Covic krönt seinen Aufstieg mit einem Siegtreffer gegen Union Berlin. Doch was bedeutet dieser Moment für seine Karriere?
AfD scheitert mit Eilantrag: Kein Sitz im Antisemitismus-Untersuchungsausschuss
Ein historisches Urteil mit Signalwirkung: Warum das Gericht die AfD aus dem Ausschuss ausschloss – und was das für die parlamentarische Demokratie bedeutet. Die Begründung überrascht.
Berlin testet umstrittene KI-Überwachung an Regierungsgebäuden – ohne öffentliche Debatte
Soll KI die Sicherheit in Berlins Regierungsviertel erhöhen – oder Grundrechte gefährden? Während die Polizei Effizienz verspricht, warnen Experten vor Fehlalarmen und Intransparenz.
Vom Kult-Golf zur E-Mobilität: Wolfsburgs radikaler Wandel und eine Betriebsratschefin in der Kritik
Der Golf prägte Wolfsburg jahrzehntelang – doch jetzt droht sein Abschied. Gleichzeitig kämpft Betriebsratschefin Cavallo um Vertrauen in stürmischen Zeiten. Werden Arbeitsplätze oder Legenden geopfert?