Grüne Spitzenkandidatin fordert AfD-Verbot vor Rheinland-Pfalz-Wahl
Jonas Hofmann
Politischer Aschermittwoch der Grünen mit AfD-Verspottung - Grüne Spitzenkandidatin fordert AfD-Verbot vor Rheinland-Pfalz-Wahl
Spitzenkandidatin der grünen in Rheinland-Pfalz fordert Verbot der rechtsextremen AfD
Katrin Eder, die Spitzenkandidatin der grünen in Rheinland-Pfalz, hat ein Verbot der AfD gefordert – nur wenige Wochen vor der Landtagswahl am 22. März. Gleichzeitig schloss sie jede Zusammenarbeit mit Parteien aus, die sich auf Bundesebene nicht für ein solches Verbot einsetzen.
Eder führt die grünen in Rheinland-Pfalz an, wo die Partei derzeit in einer Koalition mit SPD und FDP regiert. Ihre klare Haltung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem sich das Land auf die anstehende Parlamentswahl vorbereitet. Sie warnte, die Demokratie dürfe nicht in eine Autokratie abrutschen, und bezeichnete die AfD als direkte Bedrohung.
Ihre Forderung steht im Einklang mit früheren Äußerungen führender grüner Politiker. Claudia Roth, ehemalige Parteivorsitzende, hatte die AfD bereits als rassistisch verurteilt und ein Verbot der Partei gefordert. Eder hat nun eine klare Bedingung für künftige Koalitionsgespräche gesetzt: Nur Parteien, die sich aktiv für ein AfD-Verbot im Bundesrat einsetzen, kommen als Partner infrage.
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In den aktuellen Debatten wurden Positionen der AfD aus dem frühen Jahr 2026 herangezogen, während ältere Daten aus den Jahren 2021 bis 2025 weiterhin nicht verfügbar sind. Diese Lücke erschwert es, die Entwicklung der Partei inhaltlich und in der öffentlichen Wahrnehmung nachzuvollziehen.
Die Wahl am 22. März wird zeigen, ob Eders Forderung auf breitere Unterstützung stößt. Ihr Vorstoß setzt potenzielle Koalitionspartner unter Druck, klar Stellung zu beziehen. Das Ergebnis könnte die politische Landschaft Rheinland-Pfalz für die kommende Legislaturperiode neu prägen.
