Grüne prüfen Verbindungen zwischen Christentum und Rechtsextremismus im Bundestag
Clara Hartmann
Grüne prüfen Verbindungen zwischen Christentum und Rechtsextremismus im Bundestag
Die Grünen in Deutschland haben eine offizielle Kleine Anfrage im Bundestag eingereicht, um mögliche Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Gruppen und rechtsextremen Strömungen zu untersuchen. Der Schritt folgt auf eine zunehmende mediale Aufmerksamkeit für konservative christliche Bewegungen und deren angebliche Verknüpfungen mit rechtspolitischen Kreisen.
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Die Bundestagsfraktion richtete die Kleine Anfrage an die Bundesregierung und forderte darin Auskünfte über Umfang, Struktur und Gefahrenpotenzial christlich-fundamentalistischer Milieus mit extremistischen Bezügen. Zudem wurde nach möglichen Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Meinungsmachern und rechtsextremen Akteuren, Netzwerken oder Parteien wie der AfD gefragt.
In dem Dokument werden mehrere Personen und Organisationen namentlich genannt, darunter Leonard Jäger, Tobias Riemenschneider, die Organisation Alliance Defending Freedom International sowie der Bundesverband Lebensrecht. Deutsche Medien, darunter ARD und ZDF, hatten kürzlich in kritischen Beiträgen konservative Christen thematisiert.
Die Reaktionen auf die Anfrage fallen scharf aus. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbandes Lebensrecht, bezeichnete sie als Versuch, falsche Assoziationen zu schaffen und pro-life- sowie christliche Stimmen zu schwächen. Tobias Riemenschneider argumentierte, die Anfrage ziele darauf ab, lang etablierte christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und zu kriminalisieren. Leonard Jäger warf den Grünen vor, christlich-konservative Positionen moralisch diskreditieren zu wollen, statt sie in einer sachlichen Debatte zu behandeln.
Die Grünen schlagen in ihrem Vorstoß auch politische Maßnahmen vor, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem Extremismus zu entfernen. Die parlamentarische Initiative und die Berichterstattung öffentlich-rechtlicher Sender haben die Debatte um konservative christliche Gruppen und ihre angeblichen Verbindungen zu rechtsextremen Bewegungen weiter angeheizt. Die genannten Personen und Organisationen stehen nun im Fokus einer breiten politischen und medialen Prüfung.
