Die Linke vor Richtungsentscheidung: Parteitag in Potsdam als Zäsur
Luisa Hartmann
Die Linke vor Richtungsentscheidung: Parteitag in Potsdam als Zäsur
Die Linke bereitet sich auf entscheidenden Bundesparteitag in Potsdam vor
An diesem Wochenende steht für die Linke ein richtungsweisender Bundesparteitag in Potsdam an. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die zukünftige Ausrichtung der Partei und die Frage der Führung – Jan van Aken zieht sich aus gesundheitlichen Gründen als Parteivorsitzender zurück. Die Delegierten werden sich zudem mit umstrittenen Themen befassen, darunter der Krieg im Nahen Osten und die Diäten der Abgeordneten.
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Van Aken hatte angekündigt, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr für den Co-Vorsitz zu kandidieren. Während seiner Amtszeit half er der Partei, sich von ihrem Image als Russlands Versteher zu distanzieren. Gleichzeitig gelang es ihm, die Einheit in hitzigen Debatten über den Nahen Osten zu wahren – ein Thema, das nach wie vor tief spaltet.
Als Favorit für die Nachfolge gilt der Architekt und Stadtplaner Luigi Pantisano. Die Linke verzeichnet ein rasantes Wachstum: Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Mitgliederzahl verdoppelt, wobei viele Neue aus westdeutschen Großstädten stammen. Diese oft jungen und engagierten Aktivist:innen dürften auf dem Parteitag eine stärkere Solidarität mit den Palästinensern einfordern.
Ein Viertel der Delegierten nimmt erstmals an einem Parteitag teil, was die Ergebnisse schwer vorhersehbar macht. Zur Diskussion steht unter anderem ein Antrag zur Deckelung der Abgeordnetenentschädigungen, der jedoch auf Widerstand stößt. Zu den Gegnern zählt auch Bodo Ramelow, Thüringens ehemaliger Ministerpräsident.
Der Parteitag wird zeigen, ob es der Linken gelingt, ihre inneren Konflikte zu bewältigen. Mit neuen Mitgliedern, die die Agenda prägen, und anstehenden Führungswechseln könnten die Beschlüsse die künftige Ausrichtung der Partei maßgeblich beeinflussen. Die Entscheidungen zu umstrittenen Themen wie dem Nahen Osten und den Diäten werden signalisieren, wofür die Linke heute steht.
