Deutschland begrenzt Spritpreis-Erhöhungen – doch reicht das gegen die Teuerung?
Jonas Hofmann
Deutschland begrenzt Spritpreis-Erhöhungen – doch reicht das gegen die Teuerung?
Vor den Osterfeiertagen verschärft Deutschland die Regulierung der Spritpreise. Ab nächster Woche dürfen die Preise nur noch einmal täglich – und zwar mittags – erhöht werden. Gleichzeitig hat die Debatte über die hohen Kraftstoffkosten die Forderungen nach einem generellen Tempolimit auf deutschen Straßen wiederbelebt.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die überarbeiteten Vorschriften räumen dem Bundeskartellamt erweiterte Befugnisse ein, um überhöhte Spritpreise zu bekämpfen. Unternehmen müssen künftig nachweisbar begründen, warum sie die Preise anheben. Preissenkungen bleiben hingegen jederzeit ohne Einschränkungen möglich.
Politiker kritisieren die Maßnahmen der Regierung zur Dämpfung der Spritpreise als unzureichend. Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, warnte, dass die steigenden Energiekosten Haushalte und Unternehmen stark belasteten. Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes, warf den Kraftstoffanbietern Preistreiberei vor und schlug eine Preisobergrenze vor.
Auch Andreas Bovenschulte (SPD), Präsident des Bundesrates, forderte eine Deckelung der Spritpreise, um die Verbraucher zu entlasten. Der anhaltende Streit hat zudem die Diskussion über die Einführung eines flächendeckenden Tempolimits neu entfacht, um den Kraftstoffverbrauch zu senken.
Die neuen Regeln treten noch vor Ostern in Kraft und begrenzen Preiserhöhungen auf einmal täglich. Die Regierung steht unter wachsendem Druck, die Erschwinglichkeit von Kraftstoffen zu verbessern – mehrere Bundesländer drängen auf strengere Kontrollen. Die erweiterten Kompetenzen des Bundeskartellamts sollen ungerechtfertigte Preissprünge verhindern.
