Cem Özdemir kritisiert SPD: Fehlende Expertise in der Migrationspolitik
Clara Hartmann
SPD-Migrationspolitiker fühlen sich bei Programmdiskussion übergangen - Cem Özdemir kritisiert SPD: Fehlende Expertise in der Migrationspolitik
Die SPD-Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt hat Bedenken gegenüber dem programmatischen Beirat der Partei geäußert. Wie der stellvertretende Vorsitzende Cem Özdemir kritisiert, fehle dem Gremium ausreichende Fachkompetenz in Fragen von Migration und Diversität. Diese Lücke berge die Gefahr, dass die SPD in der Integrationspolitik an Glaubwürdigkeit verliere, warnte er.
Im Gespräch mit dem "Spiegel" fragte Özdemir, warum so wenige SPD-Mitglieder mit Migrationshintergrund oder Integrationserfahrung im Beirat vertreten seien. Zwar gäbe es auf lokaler Ebene Vertreter wie Gökçen Kuru, Mitglied im Integrationsausschuss von Kamen, oder Gökay Sofuoğlu, Stadtrat in Fellbach – doch auf Bundesebene fehle eine solche Perspektive.
Özdemir betonte, Integration sei längst kein reines Gesellschaftsthema mehr, sondern eine zentrale politische Herausforderung. Es gehe um "Machtfragen und die gesellschaftliche Ordnung", sagte er und forderte, die SPD müsse die Debatte führen – statt anderen Parteien das Feld zu überlassen. Der Mangel an direkter Repräsentation sende falsche Signale an die Mitglieder und schwäche die Überzeugungskraft der Partei.
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Kritik übte er auch an der indirekten Behandlung von Diversitäts- und Migrationsthemen im Beirat, statt sie durch gezielte Vertretung zu verankern. Ohne klare Stimmen in den programmatischen Diskussionen, so Özdemir, riskiere die SPD, die Bedeutung von Integration für künftige Wahlen zu unterschätzen.
Die Vorwürfe der Arbeitsgruppe deuten auf ein strukturelles Problem in den SPD-Gremien hin: Zwar gibt es auf lokaler Ebene Beispiele für vielfältige Repräsentation, doch im bundesweiten Programmbeirat fehlt es nach wie vor an direkter Einbindung von Mitgliedern mit Migrationshintergrund. Özdemirs Aussagen legen nahe, dass die Partei ihre Herangehensweise reformieren muss, um diese Perspektiven im künftigen Grundsatzprogramm stärker abzubilden.
