Berlin plant schärfere Schulpflicht und digitale Lernkontrollen im neuen Schulgesetz
Clara Hartmann
Berlin plant schärfere Schulpflicht und digitale Lernkontrollen im neuen Schulgesetz
Berlin verschärft Schulpflicht und verbessert Lernstandserhebungen – neues Schulgesetz in Planung
Der Berliner Senat hat eine Reform des Schulgesetzes auf den Weg gebracht, die die Schulpflicht strenger regeln und die Überprüfung von Lernfortschritten verbessern soll. Ziel der Novelle ist es, das Bildungssystem zuverlässiger und zukunftsfähiger zu gestalten. Zu den geplanten Maßnahmen gehören konsequentere Vorgaben gegen Schulschwänzen sowie häufigere Leistungsüberprüfungen der Schülerinnen und Schüler.
Kernpunkt der geänderten Fassung ist die Einführung einer ärztlichen Vorlagepflicht bei wiederholten unentschuldigten Fehlzeiten. Die Regelung zielt speziell auf unentschuldigtes Fernbleiben ab – nicht auf chronische Krankheiten. Hintergrund ist die Sorge um mögliche Kindeswohlgefährdung. Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass Kinder mit tatsächlichen gesundheitlichen Problemen weiterhin geschützt bleiben.
Darüber hinaus sehen die Pläne eine engmaschigere Kontrolle der schulischen Leistungen vor. Standardisierte Tests und Vergleichsdaten sollen künftig genutzt werden, um Lernstände frühzeitiger zu erfassen, Wissenslücken schneller zu erkennen und die Qualität des Unterrichts zu bewerten. Die Reform umfasst zudem die Übergänge in weiterführende Schulen, den Einsatz von KI im Bildungsbereich sowie die Digitalisierung von Schulverwaltungsprozessen – etwa durch digitale Klassenbücher, Zeugnisse und Schülerausweise.
Der Gesetzentwurf geht nun an das Abgeordnetenhaus, wo er beraten und abschließend abgestimmt wird. Bei einer Verabschiedung würden die Änderungen einen grundlegenden Wandel in der Berliner Bildungspolitik bedeuten: von der Anwesenheitskontrolle über die Leistungsbewertung bis hin zur technologischen Modernisierung der Schulen.
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Mit der Gesetzesreform will der Senat die Bildungsstandards heben, indem Schulschwänzen reduziert und die Lernfortschrittsdokumentation optimiert wird. Schulen sollen durch digitale Systeme und datengestützte Analysen in die Lage versetzt werden, Schülerinnen und Schüler gezielter zu fördern. Die endgültige Entscheidung über das Vorhaben liegt in den kommenden Wochen beim Abgeordnetenhaus.
