Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Europa macht sich lächerlich"
Luisa Hartmann
Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Europa macht sich lächerlich"
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrer Kritik an der Klimapolitik der EU. Er argumentiert, dass der Fokus Europas auf den Green Deal und die CO₂-Vorgaben die Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents untergräbt. Allein die CO₂-Abgabe liegt mittlerweile bei 80 Euro pro Tonne und steigt weiter an.
Aiwanger bezeichnet es als peinlich, dass europäische Wirtschaftsführer gezwungen waren, einen Brief an die Europäische Kommission und Ursula von der Leyen zu richten. Seiner Meinung nach macht sich die Welt über Europa lustig, das mit seiner Klimapolitik hadert.
Laut Aiwanger muss die EU schnell handeln, um Hindernisse abzubauen, die Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit gefährden. Er verweist auf das Scheitern der Lissabon-Strategie, die Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen sollte. Die aktuelle CO₂-Abgabe von 80 Euro pro Tonne belastet Unternehmen mit hohen Zusatzkosten und verschärft ihre finanzielle Situation.
Die Äußerungen des Ministers spiegeln die wachsende Verärgerung in der Wirtschaft über die EU-Klimapolitik wider. Steigende Kosten im Emissionshandel und regulatorische Auflagen setzen die europäische Industrie unter Druck. Aiwanger fordert dringende Reformen, um Arbeitsplätze und wirtschaftliche Stärke zu sichern.
